AGB

pix mediendesign groß-umstadt

Home > AGB

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

PIX – Mediendesign
Thomas Zengel und Patrick Schweizer GbR

GELTUNGSBEREICH: Fa. PIX - Mediendesign – im folgenden PIX - erklärt hiermit gegenüber dem Auftraggeber, Verträge nur zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abzuschließen. Mit der Auftragserteilung anerkennt der Kunde die Anwendbarkeit dieser AGB. Abweichungen, Ergänzungen u. Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen der Schriftform.

1- Reproduktionen, Bildrestauration und -bearbeitung

1.1. Der Kunde erklärt alle Rechte (Eigentum, Urheberrecht etc.) an der zur Verfügung gestellten Grafiken und Texte inne zu haben. Dementsprechend übernimmt er alle Schäden etc., die durch unberechtigte Vervielfältigung und Veröffentlichung entstehen. PIX ist nicht zur Prüfung der Rechtslage verpflichtet.
 
1.2. Aufgrund technischer Voraussetzungen können geringfügige Größenveränderungen bis zu +/- 5% und nicht gleich bleibende Papierqualität nicht ausgeschlossen werden. In keinem Fall kann Farbreue oder Passgenauigkeit garantiert werden, da Qualitätsabweichungen der eingesetzten Maschinen schon bei geringfügigen Temperatur- oder Luftdruckschwankungen sehr hoch sein können. Nur wesentliche Farb- oder Passerabweichungen berechtigen zu einer Beanstandung. Eine Gewähr für Haltbarkeit, Lichtechtheit und Abriebfestigkeit, sowie Verwendbarkeit zu einem bestimmten Zweck kann nicht übernommen werden.

1.3. PIX haftet in keinem Fall für vom Käufer übersehene Fehler. In der Regel werden Reproduktionen zur Vervielfältigung vom Käufer schriftlich freigegeben, jedoch ist auch eine mündliche Freigabe des Käufers bindend.

1.4. Mehrkosten, die durch nach Freigabe entstandene Änderungen entstehen, werden besonders berechnet.

2- Lieferzeit, Lieferung

2.1. Eine vereinbarte Lieferzeit ist nur in schriftlicher Form bindend. Sie gilt ab dem Tag der schriftlichen Auftragsbestätigung und Eingang aller zur Erledigung der Aufgaben benötigten Unterlagen, Durchführungseinzelheiten etc.

2.2. PIX ist stets bemüht die vereinbarten Fristen einzuhalten, jedoch entbinden PIX unvorhergesehene Ereignisse zu dem vereinbarten Termin zu liefern. Bei einem Verzug der Lieferung ist PIX nicht zu Schadensersatz verpflichtet. In allen Fällen ist eine angemessene Nachtfrist zu vereinbaren.

2.3. Wenn nicht anders Vereinbart, ist Abholung durch den Käufer vereinbart.

2.4. Die Aushändigung von Reproduktionen und Originalen erfolgt ohne Prüfung der Berechtigung des Abholers. Eine Ableitung von Ansprüchen aus der Aushändigung an Nichtberechtigte ist nicht möglich.

3- Eigentumsvorbehalt, Zahlung

3.1. Die bestellten Reproduktionen und Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen PIX gegenüber dem Käufer Eigentum der Fa. PIX.
Für Aufträge auf Rechnung eines Dritten haftet der Besteller neben dem Dritten als Selbstschuldner.
Sollten nach Auftragsannahme Bedenken bezüglich der Solvenz des Käufers auftreten, behält sich PIX Rücktritt vom Vertrag oder Vorauskasse vor. Gesonderte Regelungen der Zahlungsmodalitäten bedürfen der Schriftform.

4- Datenschutz

4.1.  Die der Firma PIX zur Verfügung gestellten Daten und Vorlagen werden ausschließlich für die im erteilten Auftrag definierten Zwecke verwendet. Eine Weitergabe der Vorlagen oder persönlicher Daten des Auftraggebers an Dritte wird ausgeschlossen, es sei denn, der Auftraggeber wünscht dies, oder hat ausdrücklich der Weitergabe zugestimmt.

5- Urheberschutz und Nutzungsrechte für Gestaltungsleistungen

5.1. Jeder der Firma PIX erteilte Gestaltungsauftrag ist ein Urheberwerksvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.

5.2. Alle Entwürfe und Endprodukte unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach §2UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

5.3. Die Entwürfe und Endprodukte dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von PIX weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen -ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt PIX, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Designleistungen SDSt/AGD übliche Vergütung als vereinbart.

5.4. PIX überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

5.5. PIX hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt PIX zum Schadenersatz. Ohne Nachweis eines höheren Schadens beträgt der Schadensersatz 100% der vereinbarten bzw. nach dem Tarifvertrag für Designer für Designleistungen SDSt/AGD üblichen Vergütung. Das Recht einen höheren Schaden geltend zu machen bleibt unberührt.

5.6. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

6- Vergütung

6.1. Preise
Alle angegebenen Preise sind, soweit nicht anders gekennzeichnet, Nettopreise ab Werk und schließen Versandkosten, Versicherungen, Steuern und Verpackung nicht mit ein.

6.2. Angebotsfrist
Alle von PIX erstellten Angebote unterliegen einer Frist von 14 Tagen. Soweit nichts anderes Vereinbart wurde, besteht danach kein Anspruch auf den genannten Preis.

6.3. Offenkundiger Irrtum
Offenkundiger Irrtum bindet PIX in keinem Falle.

6.4. Entwürfe und Reinzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Die Vergütung erfolgt auf der Grundlage des Tarifvertrages für Design-Leistungen SDSt/AGD, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

6.5. Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt und nur Entwürfe und/oder Reinzeichnungen geliefert, entfällt die Vergütung für die Nutzung.

6.6. Werden die Entwürfe später, oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen, genutzt, so ist PIX berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen.

6.7. Die Anfertigung von Entwürfen und sämtlicher sonstiger Tätigkeiten, die PIX für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

7- Fälligkeit der Vergütung

7.1. Die Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert von PIX hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten und zwar – soweit nicht anders vereinbart - 1/3 der Gesamtsvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeit und 1/3 nach Ablieferung.

8- Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

8.1. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung auf PIX abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, PIX im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten frei zustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.

8.2. Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz, Druck etc, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

8.5. Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

9- Eigentumsvorbehalte

9.1. Nicht abgeholte Lieferungen werden bis 12 Wochen nach Liefertermin aufbewahrt.

9.2. Die Versendung der Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

9.3. PIX ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat der Designer dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von PIX geändert werden.
Dies gilt ebenso für die Negative in Auftrag gegebener Fotoarbeiten.

10- Korrekturen, Produktionsüberwachung und Belegmuster

10.1.  Die Produktionsüberwachung durch PIX erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist PIX berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. PIX haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

10.2. Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber PIX 5 bis 20 einwandfreie ungefaltete Belege unentgeltlich. PIX ist berechtigt, diese Muster zum Zweck der Eigenwerbung zu verwenden.

10.3 Auftrag durch Übersendung der Druckdateien
Die Übersendung der Druckdateien in jeglicher Form – insbesondere durch elektronische Übermittlung oder auf Datenträgern – gilt als Auftrag, wenn der Wille erkennbar ist, dass nach diesen Daten Drucksachen in einer bestimmten Qualität und Quantität hergestellt werden sollen. Hat der Auftraggeber keine weiteren Angaben gemacht, so gilt in diesem Falle, der bei PIX übliche Preis sowie der in Produktionsplanung nächstmögliche Fertigungstermin als Auftragsbestandteil.

10.4 Annahme des Auftrages
Der Vertrag ist zustande gekommen, wenn der Auftrag bei PIX eingegangen ist und angenommen wurde. Für die Annahme genügt die Absendung einer Auftragsbestätigung ebenso wie der Beginn der mit der Auftragsausführung begonnen Arbeiten.

10.5 Imprimantur
Die Druckfreigabe (Imprimatur) gilt grundsätzlich mit der Übersendung der Druckdateien als erteilt.

10.6 Reklamationsfrist
Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel sind nur innerhalb von drei Werktagen nach Empfang der Ware zuslässig.

11 Haftung

11.1. Mit der Genehmigung von Entwürfen oder Reinzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.

11.2. Für die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet PIX nicht.

11.3. Haftungsausschluss für Auskünfte
Es besteht keinerlei Haftung für erteilte Auskünfte von PIX, diese erfolgen nach bestem Wissen, sind allerdings grundsätzlich unverbindlich.

11.4. Rechtstexte auf Internetseiten und Onlineshops: Wir erstellen das Impressum und die Datenschutzerklärung nach frei verfügbaren Mustervorlagen von RA Schwenke und dem Impressum-Generator des Anwalt-Suchservice. Wir können und dürfen jedoch keine belastbare rechtliche Beratung anbieten und übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben. Für eine juristisch belastbare Überprüfung Ihrer Website zu rechtlichen Themen empfehlen wir eine Mitgliedschaft im Verband Händlerbund ( https://www.haendlerbund.de/de ) oder wenden Sie sich bitte an einen Rechtsanwalt Ihrer Wahl.

12 Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

12.1. Im Rahmen des Auftrags bestehen Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zutragen. PIX behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

12.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann PIX eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann PIX auch Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

13 Schlussbestimmungen

13.1. Erfüllungsort ist Dieburg

13.2. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

13.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

e-max.it: your social media marketing partner